Presse 2011
Infrastruktur - Land muss Hausaufgaben machen
24.12.2011 | Märkische Allgemeine
Landtagsabgeordneter Torsten Krause ( Die Linke) kritisierte, dass die Ortsumgehungen auf der B 96 nördlich von Löwenberg in absehbarer Zeit nicht mehr gebaut werden können, da der Bund hierfür aktuell keine Mittel mehr bereit stellen wird (die MAZ berichtete). Henryk Wichmann, ebenfalls Landtagsabgeordneter (CDU) merkt dazu an, dass die Ortsumgehungen Teschendorf/Löwenberg und Fürstenberg als wichtige Vorhaben im Investitionsrahmenplan (IRP) des Bundes benannt sind. In den IRP kommen nur die Maßnahmen, die vom Land entsprechend beantragt werden.
„Auf meine Anfrage zum Planungsstand der nördlichen B 96 gab die Landesregierung die Antwort, dass die Planung für die Ortsumgehungen Gransee und Fürstenberg nicht weiter vorangetrieben werde“, so Wichmann. Wenn das Land die Bauvorhaben aber nicht plane, können die Maßnahmen nicht vom Bund finanziert werden.
Insofern sei es unangebracht, für die Nichtplanung und Nichtbeantragung von Ortsumgehungen die Bundesregierung verantwortlich zu machen. Henryk Wichmann bietet Torsten Krause an, mit ihm gemeinsam bei der Landesregierung stärker für einen zügigen und vollständigen Ausbau der B 96 werben.
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